Vorwurf des OB rückt sehr gute Stadtratsdebatte ins falsche Licht
SPD bedauert unsachliche Äußerung des Oberbürgermeisters
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat, Ralf Hofmann, reagiert auf die in der Sondersitzung des Stadtrats gemachten Vorwürfe des Oberbürgermeisters.
Es ist bedauerlich, dass der Oberbürgermeister Sachverhalte, die 30 Jahre und mehr zurück liegen, heranzieht, und eine gesamte Stadtratsdebatte damit in ein falsches Licht rückt, so Hofmann in einer Presseerklärung.
„Mit Diskussionen der Vergangenheit findet man keine Antworten auf die Fragen der Zukunft.“
Die Sondersitzung des Stadtrats am Donnerstag habe gezeigt, dass sich alle Fraktionen sehr intensiv und mit großem Einsatz mit dem Schulentwicklungsplan und den darin aufgeführten Detailfragen befasst haben.
Die Konsequenz war eine leidenschaftliche, in der Sache harte, aber immer faire Diskussion.
Der Stadtrat habe sich als Ganzes dem schwierigen Thema mit enormem Engagement gewidmet.
Der Vorwurf der Heuchelei des Oberbürgermeisters in Richtung SPD lenke von dieser sehr guten Debattenkultur leider ab.
Er ist zudem auch inhaltlich falsch, weil die Forderung der SPD immer eine bessere finanzielle Ausstattung kommunaler Schulen durch den Freistaat zum Ziel hatte. Der Druck „endlich vom hohen Kostenblock Rathenau-Schulen“ runterzukommen kam in den letzten Jahren verstärkt aus der CSU.
Dies habe auch der zuständige Referent Montag bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06., bei der zum ersten Mal über eine mögliche Schließung der Walter-Rathenau-Schulen gesprochen wurde, noch einmal deutlich gemacht. Hofmann erinnerte auch noch einmal daran, dass es Wille des OB und der Verwaltung war, bereits zur damaligen Sitzung über diese Schließung im Grundsatz zu beschließen. Erst das Intervenieren der SPD habe dazu geführt, dass sich der Stadtrat eine angemessene Zeit für Beratung und Diskussion in dieser weitreichenden Entscheidung genommen habe.