SPD unterstützt Schweinfurter Eklärung
„Die SPD Schweinfurt stellt sich uneingeschränkt hinter die Schweinfurter Erklärung“, erklärt Kreisvorsitzende und Stadträtin Marietta Eder. Der Vorstand hatte die Aktion eines Bündnisses aus Arbeitnehmervertretern, Künstlern, kommunalpolitisch Aktiven und engagierten Bürgerinnen und Bürgern in seiner digitalen Sitzung sehr begrüßt.
Durch die Erklärung, die mittlerweile knappe 24.000 Menschen unterzeichnet habe, werde deutlich wie wichtig Demokratie und Zusammenhalt in der Gesellschaft ist. Für die Schweinfurter SPD mit ihrer langen Geschichte, ist das Demonstrationsrecht ein wichtiges Grundrecht. Dies gilt natürlich auch im Zusammenhang mit der Pandemie.
In den vergangenen Wochen haben wir in Schweinfurt Erschreckendes erlebt. Denn diese Demonstrationen waren meist nicht angemeldet und haben daher gleich mehrfach Regeln gebrochen. Bei Demonstrationen muss klar sein, wer diese angemeldet hat und in einer Pandemie müssen Maßnahmen zum Schutz aller eingehalten werden.
Besorgt zeigt sich die Schweinfurter SPD wer bei diesen Demonstrationen mitmischt. Rechte Organisationen und Strukturen versuchen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu unterlaufen. Es geht nicht um einzelne Vorschriften in der Pandemie. Diesen Kräften geht es um einen anderen Staat. Zusammen mit „Schweinfurt ist bunt“ und vielen anderen, will die SPD Aktionen starten und unterstützen, die auf die Solidarität und den Zusammenhalt in der Gesellschaft setzen. „Solidarität und Zusammenhalt ist das, was Bürgerinnen und Bürger in großer Mehrheit verantwortungsbewusst umsetzen, indem sie sich impfen lassen und Regeln zur Pandemiebekämpfung einhalten. Diese große Mehrheit der Bevölkerung hat mit der Schweinfurter Erklärung ein Sprachrohr bekommen um der lauten Minderheit etwas entgegenzusetzen,“ so Eder.
Gerade Rechtsnationale versuche die diffuse Gruppe von Impfzweiflern, Coronaleugnern und Bürgerinnen und Bürgern, die sich aus verschiedenen Gründen gegen die Regelungen während der Pandemie stellen, auf ihre Seite zu ziehen, stellt die Schweinfurter SPD besorgt fest. „Jeder und Jedem muss klar sein, dass er bzw. sie sich an die Seite der Rechten stellt, wenn er bzw. sie an unangemeldeten Demonstrationen teilnimmt!“ warnt Eder.