SPD fordert Konsequenzen aus gescheitertem Ratsbegehren
Oberbürgermeister darf nicht einfach zur Tagesordnung übergehen
Die SPD Schweinfurt und die SPD-Fraktion im Stadtrat wiederholen ihre Forderung an den Oberbürgermeister nach einer politischen Debatte zum Ausgang des Bürger- und des Ratsbegehrens.
„Die Befürworter haben die Bevölkerung gefragt und die Bevölkerung hat eindeutig geantwortet – die Landesgartenschau findet bei den Schweinfurterinnen und Schweinfurtern keinen hinreichenden Anklang“, führt Ralf Hofmann, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Schweinfurter Stadtrat, aus.
„Keiner habe am Sonntag sein Ziel erreicht, weder die Initiatoren des Bürgerbegehrens für den Stadtwald, und besonders nicht die Initiatoren des Ratsbegehrens, die am wenigsten Zustimmung auf sich vereinigen konnten, so Hofmann weiter.
Wenn Oberbürgermeister Remelé nach diesem schwierigen Ergebnis nun einfach zur Tagesordnung übergehen und sich auf eine rein rechtliche Bewertung zurückziehen möchte, kann das die allgemeine Wahlverdrossenheit in Schweinfurt noch steigern.
Was der Oberbürgermeister außerdem ignoriert:
Die Befürworter der Landesgartenschau haben die Zustimmung der Bevölkerung zu dem Projekt mittels eines Ratsbegehrens abgefragt. Dies Antwort der Bevölkerung war eindeutig. Nicht nur, dass das Ja-Quorum bei Weitem nicht erreicht wurde, von allen zur Wahl stehenden Alternativen hat die Landesgartenschau mit Abstand am wenigsten Stimmen erhalten. Und, als wäre dies als Beleg für die Ablehnung und das Desinteresse der Bevölkerung noch nicht genug, konnte einzig das Nein zur Landesgartenschau am Quorum kratzen.
Die Kreisvorsitzende der SPD-Schweinfurt, Julia Stürmer-Hawlitschek macht daher deutlich, dass man nach einem so offensichtlichen, schweren strategischen Fehler, mit einem solchen Ergebnis doch nicht so tun könne, als wäre nichts gewesen.
Wenn Oberbürgermeister Remelé zudem analysiert, dass man nur vermehrt um Zustimmung werben müsse, verkennt er, dass für kein städtisches Projekt der letzten Jahre so umfassend und intensiv getrommelt wurde. Mit einem hohen persönlichen, personellen und finanziellen Einsatz haben die LGS-Initiatoren um Bestätigung durch die Wählerinnen und Wähler gekämpft – alleine sie wurde ihnen versagt.
Und auch die Wahlbeteiligung kann nicht als Hilfsargument herangezogen werden, sind doch immerhin 28% der Wahlberechtigten zur Urne gegangen. Auch wenn das keine befriedigende Beteiligung darstellt, so Ralf Hofmann, sei es aber im Vergleich zu ähnlichen Anlässen ein eher besserer Wert.
„Sollte es jetzt im Nachgang keine öffentliche Analyse geben, warum nicht einmal mit solch intensivem Einsatz aller Beteiligten die Bevölkerung für zentrale Fragen der Stadtentwicklung zu begeistern ist, ist zu befürchten, dass der Wählerfrust noch steigt“, ergänzt sein Stadtratskollege Peter Hofmann, und er führt weiter aus, „dass dann die Wahlbeteiligung weiter abnimmt. Dies sollten die Verantwortlichen im Rathaus bedenken.“
Joachim Schmidl, stellvertretender Fraktionsvorsitzender stellt abschließend fest: „Verantwortungsvolles Handeln wäre jetzt, Gespräche aufzunehmen und im Sinne der wählenden Bevölkerung eine Lösung zu suchen.“
Unstrittig ist nämlich, dass es eine eindeutige Mehrheit für eine Entsiegelung und eine Begrünung des Areals gibt. Ob dies nun unter dem Begriff Bürgerpark läuft oder als erweiterte Carusallee mit deutlich erweiterten Begrünungen, ist für das Ergebnis vollkommen nachrangig. Nur diese Landesgartenschau braucht man hierfür nicht. Diese wurde am Sonntag abgewählt.