Mit Europas Hilfe Schweinfurt voranbringen
"Die Fördermittel der europäischen Regionalpolitik haben Schweinfurt Anfang der 90er mit aus der Krise gebracht. Zur Gestaltung der Konversion sind sie jetzt wieder nötig und vor allem möglich", erklärte die Schweinfurter SPD Europaabgeordnete Kerstin Westphal. Die Verhandlungsführerin der sozialdemokratischen Fraktion für den Strukturfonds EFRE berichtete der Schweinfurter SPD in Stadt und Land von den aktuellen Beschlüssen des Regional-Ausschusses in der letzten Woche.
Kerstin Westphal freute sich, dass ihre Forderung, die Konversion als Förderziel mit aufzunehmen, erfolgreich war. "Sowohl im Parlament, als auch bei den Verhandlungen mit Rat und Kommission haben viele diese Forderung zunächst abgelehnt. Mir ist es aber gelungen, auch weil ich die Bedeutung der Förderung anhand meiner eigenen Heimatstadt beschrieben habe, die nötigen Mehrheiten zu gewinnen." Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hartmut Bräuer ist davon begeistert und dankte Kerstin Westphal für ihren Einsatz für den Landkreis und die Stadt Schweinfurt. Bräuer machte deutlich, dass die Stadt und der Landkreis die Konversion gemeinsam voranbringen müssen.
Kerstin Westphal forderte alle Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auf sich jetzt in den weiteren Prozess einzubringen. Denn jetzt werden die sogenannten Operationellen Programme geschrieben. „Uns ist in Brüssel eine kleine Revolution gelungen: Denn die Länder müssen sich nun mit der kommunalen Ebene und den Sozialpartnern auf diese Programme verständigen.“
Schwerpunkte der Europäischen Regionalpolitik sind die Reduktion von CO2, der Erhalt bzw. die Steigerung von Arbeitsplätzen und die Förderung von moderner, nachhaltiger Infrastruktur. „Auch in diesem Bereichen konnte ich wichtige Änderungen durchsetzen“, erzählte Kerstin Westphal. Neue Wohnformen, die unter anderem auch die Entwicklungen durch den demografischen Wandel aufgreifen, sowie der dringend nötige Ausbau der Breitbandversorgung, werden hier im Mittelpunkt stehen.
Der Unterbezirksvorsitzende und SPD-Bundestagskandidat Ralf Hofmann dankte Kerstin Westphal für die wichtigen Infos für die Region. „Mich begeistert an Europa, dass wir so über unseren Tellerrand hinausschauen und voneinander lernen können“. Bürgermeisterin und SPD-Landtagskandidatin Kathi Petersen betonte, dass es zur Gestaltung der Konversion Ideen brauche. Die Forderung für eine Uni in Schweinfurt sei hier ein richtiger Schritt.