Machtdemonstration auf Kosten der Umwelt
Linke, SWL und SPD: CSU und Grüne lehnen Strom- und Geldeinsparung ab
Mit großem Unverständnis reagieren Ulrike Schneider (SWL), Frank Firsching (LINKE) und Ralf Hofmann (SPD) auf die Entscheidung, den vom Stadtrat einstimmig gefassten Beschluss aus den Haushaltsberatungen 2015 für eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED zu revidieren. CSU und Grüne setzen durch, dass die vorgesehen Mittel mehr als halbiert wurden.
Das sei nicht nachvollziehbar, sei doch der Nachweis eindeutig erbracht, dass die Investitionen in ca. 1000 LED-Straßenlampen Einsparungen von etwa 100.000 Euro pro Jahr erbracht hätten, so die drei Stadträte in einer gemeinsamen Erklärung. Der mutwillige Verzicht auf die Umstellung von NAV auf LED, die im Schnitt noch einmal 60% weniger Stromverbrauch gebracht hätte.
Mit kaum einer anderen Maßnahme ließen sich Ökologie und Ökonomie so gut vereinbaren, so die Stadträte weiter und berechneten Renditen von bis zu 7 % und eine Amortisationszeit je nach Lampenkosten von 5 - 10 Jahren.
Der Wortführer des Gegenantrags, Reginhard von Hischhausen (Grüne) kündigte an, dass die eingesparten Mittel von „200.00 bis 500.000 Euro“ in andere Klimaschutzmaßnahmen investieren werden sollten. Er blieb jedoch auf Nachfrage im Stadtrat eine Antwort schuldig, welche klimaschützenden Maßnahmen er damit umgesetzt sehen möchte und worauf seine Behauptung gründet, dass es sich hier um „effektivere“ Maßnahmen handelt.
Alleine die Tatsache, dass von einer Spannbreite von 300.000 Euro gesprochen werde, zeige, wie wenig fundiert der Änderungsantrag von CSU und Grüne sei, so Schneider, Firsching und Hofmann. Was auch nicht verwundere, da Stadtrat von Hirschhausen ohne verlässliches Zahlenmaterial gerechnet hat.
Die bisher unbekannte Vorgehensweise von Grünen-Stadtrat von Hirschhausen, einen einstimmig gefassten Beschluss zu revidieren, um Mittel für eigene Anträge auf Kosten des Klimaschutzes frei zu machen zeigt: Offensichtlich geht es Herrn von Hirschhausen nicht darum, dass der bestmögliche Antrag für den Klimaschutz beschlossen werde, sondern dass der Antrag beschlossen werde, der seine Unterschrift trägt.
Besonders verurteilen Schneider, Firsching und Hofmann, dass ein Haushaltsbeschluss aus machttaktischen Überlegungen aufgehoben wurde. Die Arbeit des Stadtrats und eines seiner höchsten Güter, das Haushaltsrecht, werde damit in Frage gestellt.
Ulrike Schneider, Stadträtin SWL
Frank Firsching, Vorsitzender der Fraktion die Linke im Stadtrat Schweinfurt
Ralf Hofmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Schweinfurt