Haushaltsrede der SPD im Schweinfurter Stadtrat

Ralf Hofmann, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

28. November 2018

Ralf Hofmann, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: "Haushaltsberatungen in SW sind dann, wenn die Pressebank verräumt wird, die Journalistinnen und Journalisten der Mainpost bei der SPD Platz nehmen müssen, was Ihnen mitunter und völlig zu Unrecht misstrauische Blicke einbringt, und dann die Finanzreferentin und der Baureferent eine beeindruckende Schautafel präsentieren, mit der die Beratungen eigentlich schon beendet sein könnten. Die Schautafel zeigt nämlich auf, was in den nächsten Jahren in Schweinfurt passieren wird. Und zwar egal, ob der Stadtrat sich bereits damit befasst hat, ob es schon beschlossen ist, oder ob es Projekte sind, die dort zum ersten Mal auftauchen. Diese Schautafel ist die geschickte, neue Form der Stadtratsdisziplinierung. Früher war es so, dass die Kämmerer zu Beginn der Beratungen in ihren Berichten immer den – dieses Mal aber wirklich – nahenden haushaltspolitischen Notstand an die Wand malten oder warfen. Nun ist es diese Tafel, die uns als Stadtrat zeigt: egal, was ihr beschließt, im Großen und Ganzen ist das Geld für die nächsten 10 Jahre verplant und das Personal ausgelastet...."

Hier die gesamte 2018 Haushaltsrede (PDF, 355 kB)

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