Affäre um Personalamtsleiter ist eher eine Affäre Remelé
Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorstands im Stadtrat Schweinfurt
Nach bisherigen Kenntnisstand zu der fragwürdigen Zahlung der Stadtwerke Schweinfurt in Höhe von über 7.500€ im Dezember 2011 an den Personalamtsleiter der Stadt Schweinfurt steht für die SPD-Fraktion der oberste Dienstherr deutlich stärker in der Verantwortung als der städtische Bedienstete.
Einmal mehr macht Oberbürgermeister Remelé in Personalentscheidungen eine unglückliche Figur. Nach der unprofessionellen durchgeführten und damit teuren Kündigung der Leiterin des Museums Georg Schäfer und der nicht minder gut gemanagten Trennung vom letzten Geschäftsführer der Stadtwerke Schweinfurt, beschädigt der OB durch das intransparente und unlogische Vorgehen bei der Zahlung an den Personalamtsleiter städtische Institutionen und deren Mitarbeiter.
Erschwerend kommt hinzu, dass der OB dadurch erneut Unruhe in die städtische Tochter Stadtwerke trägt. Bereits durch die sehr unglückliche Vorgehensweise bei der Trennung vom Ex-Stadtwerke Geschäftsführer, die zusätzlich durch ein unnötiges Interview des Oberbürgermeisters, in dem er gegenüber einem Journalisten ohne Not Interna berichtete, ein negatives Licht auf die Stadtwerke Schweinfurt fallen ließ, hat Oberbürgermeister Remelé seine mangelnden Fähigkeiten als Krisenmanager unter Beweis gestellt.
Nachdem nun langsam wieder Ruhe bei den Stadtwerken einkehren kann, lenkt die Affäre um die ungewöhnliche Sonderzahlung erneut den Fokus auf die städtische Tochter und sorgt für Unruhe.
Dabei bleibt in dem Fall festzuhalten: die Stadtwerke sind in dieser Angelegenheit nur durch ihren Aufsichtsratsvorsitzenden verwickelt. Und der heißt Oberbürgermeister Sebastian Remelé.
Wenn man sich die Argumentation des Personalamtsleiters und Remelés zueigen machen sollte, dass der Amtsleiter „überlastet“ und die Bearbeitung der große Mengen an Bewerbungen für die damalige Neubesetzung des Stadtwerke-Geschäftsführers nicht zu leisten gewesen wäre, mache das deutlich, dass der Oberbürgermeister offensichtlich nicht in der Lage ist, seine Ämter für anfallende Aufgaben mit ausreichend Personal auszustatten. Auch wenn bei Aufwandsspitzen in der Verwaltung es durchaus angebracht sein kann, diese durch externe Fachkräfte aufzufangen, erscheint es doch, dass das Auswahlverfahren für die Geschäftsführung Stadtwerke aus der laufenden Verwaltung heraus leistbar sein sollte.
Ob allerdings der Arbeitsvertrag des Personalamtsleiters eine entsprechende Option, Mehrarbeit mit Honorarsonderzahlungen abzugleichen, überhaupt beinhalte oder ob es nicht vielmehr so ist, dass wie bei den anderen leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern diese Überstunden einzuplanen und mit den Bezügen und bereits gewährten Zulagen abgegolten sind, müssen die Untersuchungen der Arbeitsgruppe ergeben.
Es darf bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht der Eindruck entstehen, dass so etwas üblich ist und somit alle leitende Beamte und Angestellte der Stadt unter Generalverdacht stehen, außerplanmäßige Gratifikationen von Dritter Seite für Mehrarbeiten zu erhalten. Mit der gleichen Begründung wie in diesem Fall stünden im Prinzip jedem Referenten, jeder Referentin, jedem Amtsleiter, jeder Amtsleiterin solche Sonderzahlungen zu.
Dass über so etwas nun überhaupt spekuliert wird, hat der Oberbürgermeister mit seiner heimlichen Zahlungsanweisung alleine zu verantworten.
Somit mag die Idee einer solchen Sonderzahlung vom Amtsleiter kommen. Die Verantwortung dafür liegt alleine beim Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden.