Rede und Anträge zum Haushalt 2022

In den Beratungen zum Haushalt 2022 hat die SPD-Stadtratsfraktion wieder Anträge zu den unterschiedlichen Themen gestellt und ein Statement zum Haushalt verfasst.
Dieses sowie alle Anträge mit den jeweiligen Entscheidungen finden Sie hier:

Haushaltsrede 2022 SPD (PDF, 603 kB)

SDG Nachhaltigkeit (PDF, 391 kB)
Dieser Antrag wurde angenommen. Eine Stelle wird hierfür geschaffen und ein Konzept erarbeitet.

Antrag Pädagogische Hilfskräfte (PDF, 442 kB)
Dieser Antrag wurde nahezu einstimmig beschlossen.

Antrag Gründerzeitviertel (PDF, 92 kB)
Dieser Antrag wurde teilweise angenommen. Es soll gemacht werfen, aber ohne zusätzliches Personal. Das sieht die SPD-Frakton als Irrweg. Ein möglicher Kompromiss könnte sein zwei halbe Stellen statt zwei ganze Stellen. Es gibt daher noch weitere Gespräche. Es besteht fraktionsübergreifend eine Übereinkunft der Notwendigkeit, aber noch keine Mehrheit für Personal.

Antrag Stadtrats-TV (PDF, 638 kB)
Es besteht eine grundsätzliche Zustimmung. Die rechtlichen und personellen Voraussetzungen werden bis spätestens 31.03.2022 geprüft und dann entschieden.

Antrag HH22 Stadtmarketing (PDF, 624 kB)
Diesem Antrag wurde zugestimmt. Die Voraussetzungen werden geschaffen.

Antrag Steg Hauptbahnhof (PDF, 166 kB)
Dieser Antrag wurde von Stadtratsmehrheit leider abgelehnt.

Antrag Ehrfinder (PDF, 161 kB)
Dieser Antrag wurde vertagt auf nach dem Bericht der Ehrenamtsbeauftragten im Stadtrat.

Antrag Rechtsamt (PDF, 451 kB)
Dieser Antrag wurde von der Stadtratsmehrheit leider abgelehnt.