Haushalt 2018 - Prüfantrag: Belebung der Innenstadt- Parkgebühren

Prüfantrag von Dr. Thomas End

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Namen der SPD-Stadtratsfraktion stelle ich zu den Beratungen des Haushalts 2018 den folgenden P r ü f - A n t r a g:

Die Verwaltung der Stadt Schweinfurt prüft zur Entscheidung im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 die tatsächlichen und finanziellen Auswirkungen einer Parkgebührenbefreiung für die erste halbe Stunde und alternativ für die erste Stunde in den vier städtischen Tiefgaragen und an den oberirdischen gebührenpflichtigen Parkplätzen der Innenstadt.

Begründung:

Schweinfurt verfügt über 1021 Tiefgaragenplätze in den städtischen Tiefgaragen Museum Georg Schäfer, Georg-Wichtermann-Platz, Am Graben und Kunsthalle. Insgesamt bietet der Innenstadtbereich mit den Parkhäusern Stadtgalerie (1250 Stellplätze), INDIGO/Marienbach (640 Stellplätze) und Galeria-Kaufhof (164 Stellplätze) 3.075 Stellplätze. Die Preisgestaltung für diese bewirtschafteten Stellplätze ist ein wesentliches Kriterium für potentielle Besucher der Innenstadt.

Die Bemühungen zur Belebung der Innenstadt sind vielfältig aber leider nicht nachhaltig erfolgreich. Die SPD-Fraktion des Schweinfurter Stadtrats möchte daher die öffentliche Diskussion zur Belebung der Innenstadt mit diesem Prüf-Auftrag bereichern. Sie ist davon überzeugt, dass ein weiterer Anreiz, die Innenstadt als Kunde und Besucher zu beleben, ein erfolgreicher Ansatz sein kann. Nicht umsonst ist die Stadtgalerie, die eine Stunde kostenloses Parken bietet, erfolgreich.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas End
Stadtrat