Haushalt 2018 - Antrag: Planungskosten für die neue Stadthalle

Antrag des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Joachim Schmidl

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für die SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:

Für Planungskosten für die neue Stadthalle werden im Haushalt 2018 Mittel in Höhe von Euro 200.000,00 Euro eingestellt.

BEGRÜNDUNG:
In den Planungen der Stadt Schweinfurt ist im Bereich Ledward Barracks der Bau einer neuen multifunktionalen Stadthalle vorgesehen. Die neue Stadthalle soll als Veranstaltungs- und auch als Messehalle genutzt werden.

Derzeit werden die Gebäude, in deren Bereich die neue Stadthalle erstellt werden soll, vom Freistaat Bayern für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge genutzt. Hierzu hat die Stadt Schweinfurt dieses Gebäude an den Freistaat Bayern vermietet. Das Mitverhältnis endet im Jahre 2020.

Um sicherzustellen, dass umgehend nach der Beendigung des Mietverhältnisses mit dem Bau der neuen Stadthalle begonnen werden kann, ist es erforderlich, dass bereits im Jahre 2018 Vorplanungen für die neue Stadthalle ausgeführt werden.

Für diese Vorplanungen sollen Euro 200.000,00 im Haushalt 2018 eingestellt werden. Sofern die Verwaltung im Rahmen ihrer Prüfungen zu dem Ergebnis gelangt, dass der Betrag nicht ausreichend ist, sind ggf. höhere Mittel im Haushalt 2018 einzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Schmidl
Stadtrat